Amely Rechberg

Kriegsverbrechen in der Ukraine – die Opfer von Putins Krieg

Je länger der russische Krieg in der Ukraine andauert, umso mehr Kriegsverbrechen werden bekannt. Was seit vier Monaten in der Ukraine passiert, ist eine Orgie entgrenzter Gewalt. Die Bilder von Butscha gingen um die Welt und stehen doch nur stellvertretend für die vielen Gräueltaten, die seit dem Überfall Russlands zu verzeichnen sind. Die Folgen dieses Krieges sind gravierend. Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer sind auf der Flucht, Städte und Landstriche wurden zerbombt und sind auf Jahre unbewohnbar. Im Webtalk am 30.06. 2022 wird der bekannte Kremlkritiker Michail Borissowitsch Chodorkowski Einblicke in das System Putin geben. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat zusammen mit Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D., Strafanzeige gegen Putin und weitere Verantwortliche beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe gestellt.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Strafanzeige benennt konkrete Tatverdächtige und Taten

In dem Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine gibt es inzwischen eine Fülle von internationalen und nationalen Institutionen und Organisationen, die versuchen, Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sichten und zu sammeln. Das Ziel sollten Haftbefehle gegen mögliche Täter in der militärischen Befehlskette sein, die ihre abschreckende Wirkung nicht verfehlen werden. Auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gerhart Baum haben beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen Kreml-Chef Wladimir Putin gestellt. Mit der Strafanzeige sollen die Bedeutung und die Notwendigkeit dieser Ermittlungen unterstrichen werden. Es darf keine Straflosigkeit von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geben. Nirgendwo dürfen sich Kriegsverbrecher sicher fühlen. Dazu beizutragen ist auch eine Verpflichtung Deutschlands gegenüber den schon jetzt zahllosen zivilen Opfern der unvorstellbaren Gräueltaten.

„Putins Ideologie ist eine Sakralisierung des Krieges“

Was der russische Machthaber tut, ist täglich mit Grauen den Nachrichten zu entnehmen: Die Gewalttaten in Butscha und Borodjanka erschüttern die Welt. Und was er sagt, macht fassungslos. Was geht im Kopf des ehemaligen KGB-Spions im Kreml vor? Was will Putin überhaupt? Geht es um eine Rückkehr zum Zarenreich oder in die Sowjetunion? Der Philosoph Michel Eltchaninoff hat die Hintergründe des Putin’schen Denkens und der von ihm geformten Ideologie analysiert.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Strafanzeige gegen Putin!

Dem brutalen und skrupellosen Vorgehen des russischen Machthabers Wladimir Putin kann nur mit klaren Entscheidungen begegnet werden. Von strategischer Bedeutung ist deshalb ein funktionierendes internationales Rechtssystem, das es ermöglicht, die Verantwortlichen wegen Kriegsverbrechen zu bestrafen. Putin und seine Handlanger müssen sich in Zukunft auch juristisch für ihre Taten verantworten. Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben deshalb Strafanzeige gegen die Verantwortlichen gestellt. Jetzt gilt es Beweise zu sichern: Die Aussagen geflüchteter Ukrainerinnen und Ukrainer über ihre Erlebnisse unter der Bombardierung festzuhalten, die Zerstörung von Wohnungen und zivilen Einrichtungen zu dokumentieren, Fotos, Videos und Screenshots zu speichern. Neben den Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag trägt Deutschland so entscheidend dazu bei, dass Völkerrechtsverbrechen nicht straflos bleiben und jeder Beteiligte wissen muss, dass auf ihn ein internationaler Haftbefehl warten kann, analysiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der neuen Liberal.

Für Kiew frieren?

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt“ - Plötzlich besinnt sich der Westen auf Schiller, denn das Unvorstellbare zurück: Wladimir Putin greift nach einem Nachbarland und bricht damit sämtliche Tabus. Er hat nicht nur ein schwaches Land, sondern auch eine scheinbar ewige europäische Friedensordnung attackiert- die längste der Staatengeschichte. Er führt uns zurück in die Zukunft des 20. Jahrhunderts. Daran ist der Westen nicht ganz unschuldig – nicht im Sinne von Tun, sondern von Unterlassen. Auf dem Spiel steht nicht allein die Ukraine, analysiert Josef Joffe.

Anna-Lena Truempelmann

Putins Krieg und seine Folgen

Auch wenn die Ukrainer das Land tapfer verteidigen und durch Waffenlieferungen unterstützt werden, ist ungewiss, ob sie der Übermacht Russlands auf Dauer standhalten. Was treibt Wladimir Putin an, diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu führen? Welche politischen Ziele verfolgt er? Wie kann möglichst bald eine neue Friedensordnung implementiert werden? Welche Auswirkungen hat der "Krieg in Europa" auf die Europäische Union und die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

Diese und weitere Fragen möchten wir mit dem ehemaligen deutschen Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, diskutieren. Er vertrat die deutschen Interessen gegenüber Russlands Präsident Putin zum Zeitpunkt der Annexion der Krim.

Anna-Lena Truempelmann

Die nationale und internationale Justiz muss handeln

Deutschland ist mit der Verabschiedung des Völkerstrafgesetzbuches die Verpflichtung eingegangen, gegen Kriegsverbrechen zu ermitteln. Dieses Recht gilt unabhängig davon, ob Deutsche beteiligt sind oder ob es auf deutschen Boden passiert. Dieses Weltrechtsprinzip gilt somit auch für die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Sowohl international als auch national muss die Justiz nun ermitteln. Im Gespräch mit Bremen 2 spricht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Strafanzeige gegen Wladimir Putin wegen Verletzung des Völkerstrafrechts.

„ANC-Mitglieder glauben, sie schulden Russland Loyalität“

Als die Vereinten Nationen mit großer Mehrheit für eine Resolution stimmten, die das Ende der russischen Offensive in der Ukraine forderte, enthielt sich Südafrika zur Überraschung vieler westlicher Beobachter. Im Interview analysiert die Historikerin Irina Filatowa die Beziehungen Russlands zur südafrikanischen Regierungspartei ANC und erklärt, warum westliche Werte dort auf wenig Gegenliebe stoßen.

Anna-Lena Truempelmann

The Economist: Szenarien für das Ende des Ukraine-Kriegs

Könnte Putin seine Macht verlieren? Welche Eskalationsrisiken könnten entstehen? Können diplomatische Verhandlungen den Krieg wirklich beenden? Die britische Zeitschrift "The Economist" skizziert in einem Videobeitrag verschiedene Szenarien über den weiteren Verlauf des Kriegs in der Ukraine.

Russland und Afrika: Alte Waffenbrüder

Der Krieg in der Ukraine bestimmt auch in Südafrika die Schlagzeilen. Doch aus der Berichterstattung wird deutlich: Er ist für viele Menschen weit weg. Folgen wie die steigenden Preise für Benzin und Lebensmittel – insbesondere Mais, Getreide und Speiseöl – sind jedoch umso deutlich zu spüren. Der Krieg wird sich auf ganz Afrika auswirken, wie unsere Projektleiterin Barbara Groeblinghoff im Interview mit der Magdeburger Volksstimme analysiert.

Der Umgang der südafrikanischen Politik mit dem Krieg ist indes gespalten. Die regierende Partei ANC unterstützt die russische Seite und nennt den Krieg einen „Konflikt“. Wie stehen die anderen afrikanischen Länder zu Putins Krieg? Wie groß ist der Rückhalt für die Ukraine in Afrika?

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