Fiona Lüling

Polen-Ukraine: Hilfsmanöver in Zeiten des Krieges

Im Nachbarland der Ukraine stehen alle Zeichen weiterhin auf der Unterstützung der Ukraine. Mit wirtschaftlichen Maßnahmen soll eine weitere Kooperation gestärkt werden. So zum Beispiel mit einem gemeinsamen Stromnetz, um einen grenzüberschreitenden Handel zu ermöglichen. In Polen selber stehen aber auch Umbrüche bevor: Ministerwechsel, Mauerbau an der Grenze zu Belarus und Sanierungspläne prägten den letzten Monat.

Raimar Wagner

Bukarester Erklärung beim B9-Gipfel: Staaten der Ostflanke bereiten sich auf NATO-Gipfel in Madrid vor

Die Staatsoberhäupter des Bukarester 9er-Formats trafen sich in Bukarest zu einem Gipfeltreffen, zu dem der rumänische Präsident Klaus Iohannis und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda als Initiatoren des Formats eingeladen hatten. Dabei wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, wonach die russische Aggression gegen die Ukraine die schwerwiegendste Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit darstellt. Unterstützung zeigen die Staatsoberhäupter auch für die Integration der Ukraine in die EU sowie für die militärische Aufrüstung der Region. Ein festes Bekenntnis gibt es auch zur Souveränität und territorialen Integrität der Republik Moldau und Georgiens.

Fiona Lüling

Polen hilft mit

Polen ist nicht nur einer der wichtigsten Nachbarn der Bundesrepublik Deutschland. Im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen der polnische Staat und die polnische Zivilgesellschaft auf allen Ebenen.

Aret Demirci

Russland dreht Gashahn zu und schickt ein Warnsignal nach Europa

Russland hat in der Nacht zu Mittwoch Erdgaslieferungen an Polen und Bulgarien abrupt gestoppt – Grund hierfür sei, dass diese Länder sich geweigert hätten, der russischen Forderung nachzukommen, Gas in Rubel zu bezahlen. Vor etwa einem Monat hatte Putin neue Zahlungsmodalitäten für Gas aus Russland diktiert – von da an sollte in Rubel statt Euro und Dollar gezahlt werden. Der abrupte Lieferstopp von russischem Gas könnte auch Folgen für die bulgarische Regierung und somit für die Innenpolitik haben. Die Reformregierung unter der Führung von Ministerpräsident Petkov besteht aus einer Koalition von vier Parteien und ist uneins im Umgang mit der russischen Invasion in der Ukraine.

Dr. Detmar Doering

Polens Hausaufgaben

Früher als die Politik in Deutschland hat die polnische Regierung die Gefahren des russischen Machthabers Wladimir Putin und seinen Wunsch, eine Großmacht zu werden, erkannt. Und Warschau hat früh gehandelt. Ihre fragwürdige rechtsstaatliche Innenpolitik und die Konfrontation mit der EU und Deutschland haben die Wirksamkeit dieses Vorgehens jedoch stark geschmälert. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben sich die polnische und die deutsche Außenpolitik angenähert. Auf beiden Seiten sind nun weitere Schritte erforderlich, analysiert Dr. Detmar Doering in der neuen Liberal.

Ester Povýšilová

Polen will auf dem NATO-Gipfel eine Friedensmission für die Ukraine vorschlagen

Polen wird auf dem NATO-Gipfel in Brüssel nächste Woche offiziell eine Friedensmission in der Ukraine beantragen. Auch Tschechien ist für die Debatte über die Entsendung der Mission bereit. Jedoch ist zu erwarten, dass der Vorschlag einer Friedensmission unter den anderen Mitgliedern umstritten sein dürfte.

Helena von Hardenberg

„Hier kämpft die Freiheit gegen die Welt der Tyrannei"

Die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien haben Ukraines Präsident bei einem Treffen in Kiew Solidarität zugesagt. Selenskyj lobte das "Zeichen der Unterstützung".

Helena von Hardenberg

Die Staats- und Regierungschefs Polens, Tschechischens und Sloweniens reisen zu einem Treffen mit Selenskyj nach Kiew

Petr Fiala, der Premierminister der Tschechischen Republik, erklärte in einem Tweet: "Ziel des Besuchs ist es, die unmissverständliche Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine und ihre Freiheit und Unabhängigkeit zum Ausdruck zu bringen."

Dr. Milosz Hodun

Reaktionen aus Polen zum Ukraine-Krieg und mögliche Umbrüche im polnischen Parlament

Das alles bestimmende Thema in Polen ist dieser Tage der Krieg in der Ukraine. Wie reagiert die polnische Regierung und Bevölkerung auf den russischen Angriff wenige Kilometer von der eigenen Grenze? Welche Auswirkungen hat die Niederlage Kaczyńskis bei einer strategischen Abstimmung im polnischen Parlament? Ist eine Schwächung der Vereinigten Rechten im Sejm zu erwarten?

Amely Rechberg

USA weist Polens Plan Kampfjets zu liefern zurück

Was lediglich als Unterstützung dienen soll, könnte auch als Provokation verstanden werden. Bewegung auf einem schmalen Grat der Diplomatie.

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