Fiona Lüling

Eindrücke aus Kyjiw 100 Tage nach dem Ausbruch des Krieges

Nachdem russische Truppen aus dem Norden der Ukraine verdrängt wurden, sind viele Ukrainer in ihre Städte zurückgekehrt. Doch die Lage ist bei Weitem nicht sicher: Es besteht weiterhin die Gefahr von Raketenbeschuss. Trotzdem kommen die Einwohner zurück und versuchen, ein normales Leben zu führen, berichtet Solomiia Kubrysh, Projektkoordinatorin der Friedrich-Naumann-Stiftung in der Ukraine.

Fiona Lüling

Die Tschechische Republik öffnet ihre Grenzen für Gegner der autokratischen Regime

Die tschechischen Grenzen waren seid Beginn des Krieges in der Ukraine für russische und weißrussische Bürger nicht geöffnet. Aber jetzt stehen ukrainische Flüchtlinge nicht mehr vor verschlossenen Toren. Die Situation verbessert sich dank des neuen Aufenthaltsprogramms der Regierung.

Die Flüchtlinge kommen nun mit all ihrem Hab und Gut in Prag an. In der Zusammenarbeit des tschechischen Außenministers Lipavský mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit und anderen NGOs wurden neue Regelungen ermöglicht, um Kriegsflüchtlinge Willkommen zu heißen.

Amely Rechberg

Ukraine: Wirtschaft und Überleben in Kriegszeiten

Die Ukraine ist nicht nur eines der größten Länder Europas, sondern übernimmt auch eine Schlüsselstellung in der Weltwirtschaft ein. Das Land gehört zu den bedeutendsten Lieferanten von Lebensmitteln auf dem Weltmarkt. Dieser ist durch den schrecklichen Angriffskrieg massiv bedroht. Für die Ukraine machen Landwirtschaft und Lebensmittel den größten Anteil der Gesamtexporte – etwa 41 % pro Jahr – aus. Durch den Krieg stehen die Lebensmittelunternehmen in der Ukraine jedoch vor vielen Herausforderungen. Unternehmen haben mit einem Arbeitskräftemangel zu kämpfen, da viele Arbeitnehmer zur Verteidigung des Landes abgewandert sind. Außerdem sind viele der Verbliebenen täglich Gefahren ausgesetzt, da sie unter ständigem Beschuss weiterarbeiten oder Produkte transportieren müssen. Von zahlreichen Unternehmen wurden Fabriken und Lagerhäuser zerstört. Einige Unternehmen versuchen, ihre Betriebe zu verlagern, was jedoch nicht immer möglich ist. Des Weiteren ist die Logistik massiv von dem Krieg betroffen. Straßen, Brücken und sonstige für die Logistik wichtige Infrastrukturen sind vom Krieg beschädigt oder komplett zerstört. Die Ukraine verteidigt sich gegen Russland, während die Unternehmen alles tun, um die Verteidiger und Verteidigerinnen zu versorgen.

Amely Rechberg

Krieg in Europa - Livetalk: Ukraine - Verteidigerin des Westens?

Der schreckliche Angriffskrieg auf die Ukraine geht weiter. Das Leid der Menschen dauert an.
Wir begrüßen Sie zum neuen 30 Minuten-Livetalk der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit aus der Reihe „Krieg in Europa“. Wir möchten Ihnen ein Update geben: Wie ist die Situation aktuell in der Ukraine und wie gehen unsere Kolleginnen und Kollegen aus dem Büro in Kiew mit dieser um? Dabei schauen wir auf den Kriegsverlauf sowie auf die neuerliche russische Offensive im Osten und fragen uns, was verbindet uns mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die so mutig für ihr Land kämpfen. Ist es vermessen von der Ukraine als Verteidigerin des Westens zu sprechen?

Außerdem wollen wir auch die Debatte in Deutschland aufgreifen und versuchen, die verschiedenen politischen Forderungen zu strukturieren. Wie beurteilen Menschen außerhalb Deutschlands das Regierungshandeln und welche kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen wären aus liberaler Sicht geboten?

Über diese und weitere Fragen spricht unser Regionalbüroleiter Ost- und Südost-Europa, Martin Kothé, mit der Projektleiterin Ukraine & Belarus der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Anna Kravtšenko.

Beteiligen Sie sich an der Diskussion! Ihre Fragen sind herzlich willkommen.

Amely Rechberg

Sorge vor Ausweitung des Krieges in der Republik Moldau

Mehrere Explosionen sorgten vergangene Woche in der separatistischen Kleinrepublik Transnistrien, im Osten der Republik Moldau für neue grenzüberschreitende Spannungen in der Region. Projektleiter Raimar Wagner äußert sich zu den Angriffen vergangene Woche.

Amely Rechberg

Präsident Zelenskiy warnt vor einer neuen Welle des Terrors

Der ukrainische Präsident äußerte ernsthafte Bedenken über die Vorbereitungen Russlands im Osten der Ukraine. Er warnt vor einer neuen „Phase des Terrors“ und dem Einsatz chemischer Waffen. Mehr als zehntausend Menschen seien bislang in Mariupol getötet worden, so der Bürgermeister der Hafenstadt.

"Heute haben die Besatzer eine neue Erklärung veröffentlicht, die ihre Vorbereitungen auf eine neue Phase des Terrors gegen die Ukraine und unsere Verteidiger voraussieht", sagte Zelenskiy am Dienstagmorgen. Andriy Biletsky, Anführer des Asov Freiwilligenregiments sagte, dass drei Menschen durch Kriegschemikalien vergiftet wurden. Trotz der Berichte ist von offizieller Seite noch nicht bestätigt worden, dass Russland chemische Kriegswaffen einsetzt. Die britische Außenministerin Liz Truss sagte, man arbeite daran, die Behauptung zu überprüfen, und fügte hinzu: "Jeder Einsatz solcher Waffen wäre eine rücksichtslose Eskalation in diesem Konflikt, und wir werden Putin und sein Regime zur Rechenschaft ziehen."

Amely Rechberg

Nokia Stoppt Lieferungen nach Russland

Der Telekommunikationsausrüster Nokia zieht sich nun auch aus dem russischen Markt zurück, wie sein CEO gegenüber Reuters erklärte. Von der Entscheidung sind etwa 2.000 Mitarbeiter betroffen.

Während mehrere Sektoren, einschließlich der Telekommunikation, aus humanitären oder ähnlichen Gründen von einigen Sanktionen ausgenommen wurden, erklärte Nokia, dass es den Entschluss gafasst habe, Russland zu verlassen. Dies sei die beste und vernünftigste Option.

"Wir sehen einfach keine Möglichkeit, unter den derzeitigen Umständen in dem Land weiterzumachen", sagte Geschäftsführer Pekka Lundmark in einem Interview.
Er versicherte jedoch, dass das Unternehmen seine Kunden während des Ausstiegsprozesses weiterhin unterstützen werde. Es sei allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich zu sagen, wie lange der Rückzug dauern werde.

Aret Demirci

Selensky spricht zum griechischen Parlament: „Freiheit oder Tod!“

Der ukrainische Präsident hat sich in einer Videoschalte an das griechische Parlament gerichtet und Athen darum gebeten, seinen Einfluss in der EU stärker im Sinne der Ukraine einzusetzen. In seiner Rede bezog sich Selensky immer wieder auf die geschichtliche, religiöse und kulturelle Nähe zwischen beiden Ländern – die ukrainischen Freiheitskämpfer würden heute, ähnlich wie die Griechen 1821 im Kampf gegen das Osmanische Reich, den Schlachtruf „Freiheit oder Tod“ ausrufen. Selensky berichtete in seiner Rede eindringlich von der Zerstörung von Menschenleben sowie von Hab und Gut, vor allem in der Stadt Mariupol. „Da gibt es mittlerweile kein einziges Gebäude, das nicht von russischen Truppen zerstört worden wäre“. Seine Rede beendete er mit der Bitte um weitere Waffenlieferungen und um ein Embargo der russischen Gaslieferungen an Europa.
Ein Schatten wurde auf die Rede Selenksys dadurch geworfen, dass er zwei ukrainische Kämpfer mit griechischen Wurzeln zu Wort kommen ließ. Später stellte sich heraus, dass mindestens einer dieser Kämpfer Mitglied der umstrittenen Freiwilligenmiliz „Asowsche Brigade“ ist.
Alexis Tspiras, Vorsitzender der linken Syriza, kritisierte die Regierung und forderte eine Stellungnahme. „Heute sollte ein historischer Tag werden, doch es war auch eine historische Schande. Solidarität mit der Ukraine steht nicht zur Debatte, aber Nazis dürfen im Parlament nicht sprechen. Der Premierminister trägt hierfür die Verantwortung,“ so Tspiras.

Anna Marti

Ukraine-Krieg wirft Schatten bis China: Nancy Pelosi will Taipei besuchen

Die russische Invasion in der Ukraine hat unter Taiwanern die Befürchtungen verstärkt, dass sich die Volksrepublik ein Beispiel an Moskau nehmen und die Insel überfallen könnte. Die Schutzmacht USA will nun offenbar beschwichtigen – und gleichzeitig Zeichen setzen: Wie nun bekannt wurde, wird Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, auf ihrer Ostasienreise auch Taiwan besuchen.

Details zu der Reise sind bislang noch nicht bekannt. Das letzte Mal hat ein amtierender Sprecher des Repräsentantenhauses die Insel 1997 besucht. Gleichzeitig sind die Beziehungen in der Taiwanstraße derzeit so schlecht wie lange nicht mehr. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen, bei denen die chinesische Luftwaffe mit Kampfflugzeugen in den Luftraum Taiwans eindringt. Die USA haben vor dem Hintergrund weitere Lieferungen für das Patriot-Raketenabwehrsystem an Taiwan genehmigt.

Anna-Lena Truempelmann

Putins Krieg und seine Folgen

Auch wenn die Ukrainer das Land tapfer verteidigen und durch Waffenlieferungen unterstützt werden, ist ungewiss, ob sie der Übermacht Russlands auf Dauer standhalten. Was treibt Wladimir Putin an, diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu führen? Welche politischen Ziele verfolgt er? Wie kann möglichst bald eine neue Friedensordnung implementiert werden? Welche Auswirkungen hat der "Krieg in Europa" auf die Europäische Union und die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

Diese und weitere Fragen möchten wir mit dem ehemaligen deutschen Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, diskutieren. Er vertrat die deutschen Interessen gegenüber Russlands Präsident Putin zum Zeitpunkt der Annexion der Krim.

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