09.09.2022

Stephan Bierling

"Die Sicherheitspolitik der EU ist ein einziges Defizit"

Der Krieg in der Ukraine hat empfindliche Defizite in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik aufgedeckt. Doch das westliche Bündnis will sich zu einem stärkeren sicherheitspolitischen Akteur entwickeln. Welche Hindernisse müssen die EU und ihre Mitgliedsstaaten auf institutioneller und struktureller Ebene überwinden, um diese Defizite zu beheben? Eine kurze Einschätzung über diese Frage gibt Prof. Dr. Stephan Bierling.

22.03.2022

Thomas Ilka

Gipfel-Marathon in Brüssel: Den Paradigmenwechsel in Diplomatie, Sicherheit und Wirtschaft managen

Der Krieg in der Ukraine geht in die fünfte Woche, seit dem informellen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Versailles sind kaum 2 Wochen vergangen, die Kommunikationsdrähte zwischen den Hauptstädten des Westens glühen täglich. In dieser Woche kommen nun NATO, G7 und die EU in Top-Formationen in Brüssel oder virtuell zusammen. Eine Einschätzung aus deutscher und europäischer Sicht.

14.03.2022

Beate Apelt

Antrittsbesuch: Bundeskanzler zu Gesprächen in Ankara

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Thema der Gespräche mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist unter anderem der Krieg in der Ukraine. Scholz und Erdoğan trafen sich am späten Nachmittag zu einem mehrstündigen Gespräch in Ankara, das ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stand. Präsident Erdoğan verwies auf die wichtige Rolle der Türkei als Vermittler im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Dass das erste ukrainisch-russische Außenministertreffen vergangene Woche in Antalya stattgefunden hat, wertete er als großen diplomatischen Erfolg der Türkei.

04.03.2022

Raimar Wagner

Eilantrag: Die Republik Moldau will zügig in die Europäische Union

Die Moldauische Präsidentin Maia Sandu hat den Antrag für die EU-Aufnahme der Kleinrepublik an der Westgrenze zur Ukraine gemeinsam mit dem Parlamentsvorsitzenden Igor Grosu und der Ministerpräsidentin Natalia Gavriliță unterschrieben. Die Stimmung im Land ist dabei alles andere als euphorisch, denn der Entschluss der politischen Führung des Landes scheint eher ein verzweifelter Hilferuf zu sein, um sich vor einem eventuellen Einmarsch der russischen Truppen zu schützen.