Antrittsbesuch: Bundeskanzler zu Gesprächen in Ankara

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Thema der Gespräche mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist unter anderem der Krieg in der Ukraine. Scholz und Erdoğan trafen sich am späten Nachmittag zu einem mehrstündigen Gespräch in Ankara, das ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stand. Präsident Erdoğan verwies auf die wichtige Rolle der Türkei als Vermittler im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Dass das erste ukrainisch-russische Außenministertreffen vergangene Woche in Antalya stattgefunden hat, wertete er als großen diplomatischen Erfolg der Türkei.

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt neben Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, am Empfang mit militärischen Ehren vor dem Präsidentenpalast teil. Es ist der Antrittsbesuch des Kanzlers beim Nato-Partner Türkei.

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt neben Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, am Empfang mit militärischen Ehren vor dem Präsidentenpalast teil. Es ist der Antrittsbesuch des Kanzlers beim Nato-Partner Türkei.
© picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Scholz würdigte die türkischen Vermittlungsbemühungen als verdienstvoll und betonte, man sei sich einig in der Verurteilung des gewaltsamen militärischen Vorgehens Russlands. Ausdrücklich dankte er der Türkei für die Schließung des Bosporus für Kriegsschiffe im Rahmen der Möglichkeiten der Montreux-Konvention – dies sei ein wichtiger Beitrag zur Deeskalation. Er forderte zudem die sofortige Schaffung eines Waffenstillstands in der Ukraine und die Schaffung humanitärer Korridore.

Neben dem Krieg und der weiteren sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperation im Rahmen der NATO waren auch der Ausbau der deutsch-türkischen Wirtschaftszusammenarbeit, etwa im Bereich Energiekooperation, Gegenstand des Gespräches. Dafür seien konkrete Gesprächsformate vereinbart worden. Der Bundeskanzler sprach in der anschließenden Pressekonferenz zudem die weiterhin bestehenden Differenzen im Bereich Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Inhaftierung deutscher Staatsangehöriger an. Auf die kritische Frage eines Journalisten zum jüngsten Versuch einer Zwangslizensierung der Deutschen Welle antwortete der Bundeskanzler, dass er die freie Berichterstattung unterstütze – Präsident Erdoğan äußerte sich dazu nicht. Auch die Frage, nach künftigen Waffenkäufen in Russland ließ er unbeantwortet, da dies aus heutiger Sicht noch nicht zu beurteilen sei.

Insgesamt betonten beide Gesprächspartner die freundliche Atmosphäre des mehrstündigen Treffens. Dazu dürfte nicht nur das Erbe der Merkel-Jahre, sondern auch die gemeinsame Herausforderung eines Krieges in Europa beigetragen haben.

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