Fiona Lüling

Pussy Riot auf Anti-War Tournee

Die Pussy-Riot sind auf Deutschland Tournee mit einer klaren politischen Botschaft. Ob in der Elbphilharmonie oder bei den Tagesthemen: Die russische Punkband setzt ein Zeichen gegen den Krieg.

Pussy Riot
Eva Cheung

Krieg in Europa: Veranstaltungen der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Informieren Sie sich über die aktuelle Situation in der Ukraine und deren Auswirkungen auf Deutschland und die Welt. Aus aktuellem Anlass führt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit eine Veranstaltungsreihe zum Krieg in Europa durch. Hier finden Sie eine Übersicht der Termine.

Anna-Lena Truempelmann

Ukraine-Krise: Bewertung der Reaktionen Südasiens

Während Russland in die Ukraine einmarschiert, hat Südasien in besonderer Weise auf diese Krise reagiert. Obwohl viel über die Realpolitik Indiens und Pakistans diskutiert wurde, wurden die Reaktionen der anderen südasiatischen Staaten weniger analysiert. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Südasien lädt am 31. Mai um 12 Uhr zum diesjährigen Web-Talk zum Thema „Ukraine-Krise: Bewertung der Reaktionen Südasiens“ ein.

Amely Rechberg

Energiewende Express

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat profunde Auswirkungen auf Deutschlands Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Neue Herausforderungen sind entstanden, während zahlreiche gesellschaftliche und politische Diskussionen der letzten Jahre durch den Krieg überholt wurden. So steht auch die deutsche und europäische Energiepolitik am Scheideweg. Das Ziel einer gesicherten Energieversorgung zu fairen Preisen erfordert realistisches Abwägen aller denkbaren Alternativen zu russischem Gas und Öl. Der Krieg in Europa hat bereits gezeigt: Wenn es um die Energieversorgung geht, ist Europa, ist Deutschland, erpressbar. Die energiepolitischen Abhängigkeiten zu Russland wurden offenbar, und die möglichen Auswirkungen auf die Energiewende in Deutschland fordern schnelle und mutige Lösungen. Diese zentralen energiepolitischen Fragen mit herausragenden Experten aus Politik, Wissenschaft, und Wirtschaft wurden bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit diskutiert.

Maximilian Luz Reinhardt

Der Weltagrarmarkt in Zeiten des Krieges

Dem Wegfall des ukrainischen und russischen Angebotes auf den Agrarmärkten in aller Welt muss Rechnung getragen werden. Das ist auch den europäischen Agrarbehörden bewusst. Obwohl es unwahrscheinlich ist, dass wir hierzulande eine Knappheit an Weizen und anderen essenziellen Getreidearten erleben werden, steigen die Preise für Agrarprodukte insgesamt. Auf europäischer Ebene wird erstmals die Nutzung der Krisenreserve diskutiert. Diese würde den Mitgliedsländern ein zusätzliches Budget in Höhe von 472 Mio. Euro zur Förderung ihrer Landwirtinnen und Landwirte zur Verfügung stellen. Das Ziel dieser Reserve ist es, die europäischen Landwirte in Krisenzeiten, also Dürren oder ähnlichen Situationen, zusätzlich unterstützen zu können. Gleichzeitig schafft diese neue Situation nun Anreize, den Landwirtschaftssektor grundlegend zu modernisieren.

Beate Apelt

Türkei scheitert mit Angebot, Asowstal-Kämpfer zu evakuieren

Die Türkei hat offenbar in den vergangenen Tagen versucht, ihre zwischen Russland und der Ukraine balancierende Position für die Rettung der eingeschlossenen Kämpfer in Mariupol zu nutzen. Wie Mustafa Dhzemilev, ukrainischer Abgeordneter und Ex-Vorsitzender der Vertretung des krimtatarischen Volkes Medschlis, in einem Interview mit dem New Lines Magazine sagte, habe Ankara dem russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu das Angebot gemacht, ein Schiff nach Berdiansk zu schicken und bis zu 1.000 Kämpfer aus dem belagerten Asowstal-Werk in die Türkei zu bringen.

Krieg in Europa: Die Parade des 9. Mai in Moskau

Mit der jährlichen Siegesparade von Moskau unterstrich die Sowjetunion und später Russland den Anspruch eine befreierische Kraft der Geschichte zu sein. Mit dieser Botschaft wurde auch Außenpolitik betrieben und der Beitrag und auch das Leid anderer osteuropäischer Staaten in den Hintergrund gedrängt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion erlebte die "Siegesparade des 9. Mai" in den Putinjahren parallel zur Militarisierung der Gesellschaft eine Wiederbelebung. Die diesjährige Parade findet aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine in Kriegszeiten statt und trifft auf ein immer stärker gleichgeschaltetes Russland. Beobachter befürchten, dass Putin den 9. Mai für eine weitere Eskalation des bislang für ihn ungünstig verlaufenden Krieges nutzen und die russische Gesellschaft weiter auf seinen aggressiven und imperialistischen Kurs einschwören wird.

Ist der Dritte Weltkrieg noch zu stoppen?

Für Dr. Solomon Passy, der von 2001 bis 2005 Außenminister Bulgariens war, steht fest, dass Putin die ganze Ukraine will, und zwar für den Rest seiner Regierungszeit. Die De-facto-Neutralität des Westens in den Jahren 2008 und 2014 gegenüber den russischen Aggressionen gegen Georgien, die Krim, Donezk und Luhansk waren es, die den Appetit des Kremls auf eine Fortsetzung dieses "Drangs nach Westen" anheizten. Der Westen hat einen schweren Fehler begangen, indem er die Ukraine und Georgien nicht sofort nach der Big Bang-Erweiterung von 2004 in die NATO aufgenommen haben. Auch haben sich die demokratischen Staaten nie die Frage gestellt: "Wer waren die europäischen Führer, die eine solche Fehleinschätzung gemacht haben, warum und wie man sie in Zukunft nicht wiederholen kann?"

Raimar Wagner

"Unsere Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber"

Bundespräsident Steinmeier wurde in Bukarest vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis empfangen. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hob hervor, dass Deutschland gemeinsam mit den USA der wichtigste außenpolitische Partner Rumäniens ist. Steinmeier unterstrich dabei die bedeutende Brückenfunktion zwischen den Staaten, die einerseits die in Deutschland lebenden Rumänen ausüben, anderseits die deutsche Minderheit in Rumänien, zu der auch der rumänische Staatspräsident gehört. Die Diskussionen umfassten auch Themen wie Energiesicherheit, wobei beide Präsidenten volle Unterstützung für das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Ölembargo gegen Russland bekundeten. Die Sicherheit des Schwarzmeerraumes und Stärkung der Ostflanke der NATO standen ebenfalls zur Debatte.

Ivana Karásková
Pavel Havlíček
Veronika Blablová

Die China-Propaganda in tschechischen „Alternativmedien“

Medien sind ein entscheidendes Instrument, um einen Rahmen für die allgemeine Interpretation und das Verständnis von Ereignissen und die Verbreitung von Informationen zu schaffen. Angesichts der Rolle der Medien als Gestalter lokaler Wahrnehmungen überrascht es nicht, dass verschiedene Akteure, angefangen bei den politischen und wirtschaftlichen Eliten bis hin zu ausländischen Mächten, seit langem versuchen, Zugang zu den Medien zu erlangen, um Narrative zu beeinflussen und zu manipulieren. In Mitteleuropa fallen sowohl Russland als auch China in die Kategorie dieser Mächte.

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